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Dienstag 22. 05. 2018 - 17:36 Uhr

Kombibad – Vorentwurf und Finanzierung

Mit 10 zu 6 Stimmen hat der Gemeinderat mit den Stimmen der Fraktion der Freien Wähler dem Vorentwurf des Kombibads und der vorgesehenen Bürgerbeteiligung zugestimmt.

Dieser Beschluss sollte auf Vorschlag der Verwaltung bereits in der Gemeinderatssitzung am 26. April gefasst werden. Allerdings beantragte die CDU-Fraktion, diesen zu vertagen und die Verwaltung zuvor zu beauftragen, die Auswirkungen auf künftige Haushalte erneut aufzuzeigen.

Die Freien Wähler hatten dies dem Grunde nach begrüßt, denn auch, wenn für den Gemeinderat wesentliche neue Erkenntnisse nicht wirklich zu erwarten waren, läge dann aber eine umfassende und transparente Information der Öffentlichkeit vor, welche finanzielle Folgen das Kombibad mit sich bringen könnte. Zumal zwischen der Sitzung im April und der im Mai gerade drei Wochen lagen und kostenintensive Verzögerungen deshalb nicht zu erwarten waren.

Diese Ausarbeitung der Verwaltung lag nun vor.

Ein wesentlicher Aspekt darin ist das Abschmelzen Rücklage von 12,1 auf 8,8 Millionen € seit 2015, dem Jahr des Grundsatzbeschlusses des Gemeinderats und dem folgenden Bürgerentscheid.

War waren die Gründe für den Rückgang?

Um es vorab zu sagen: die Rücklage wurde nicht zum Ausgleich des Haushalts verwendet.

Vielmehr hat der Verwaltungshaushalt in den vergangenen Jahren immer einen Überschuss erzielt, der zudem am Jahresende auch stets deutlich höher war als zunächst im Haushalt eingeplant.

Grund für den Rückgang der Rücklage sind vielmehr die zahlreichen Investitionen seither. Beispielhaft sind das Kinderhaus in der Goethestraße, das neue Schulhaus und den Festplatz zu nennen.

Diese wurden – wie alle anderen Investitionen auch - finanziert aus den laufenden Überschüssen des Haushalts und eben durch die Rücklage. Kredite wurden hierfür keine aufgenommen, im Gegenteil die Verschuldung wurde weiter abgebaut.

Und dieses Vorgehen wird von der Gemeindeordnung auch so vorgegeben – Investitionen sind unter Beachtung des Gesamtdeckungsprinzips primär mit eigenen Mitteln – also den Überschüssen und der Rücklage – zu finanzieren.

Insofern ist der Rückgang der Rücklage für den Gemeinderat nun wirklich keine Überraschung.

Richtig ist, dass die Rücklage nur einmal ausgeben werden kann.

Dem Gemeinderat war deshalb schon beim Grundsatzbeschluss 2015 bewusst, dass Prioritäten gesetzt werden müssen - entweder man baut ein Kombibad oder man nimmt eben andere Großprojekte wie die Generalsanierung der Mehrzweckhalle in Angriff. Auch dies ist nun wirklich nichts Neues.

Mehr als die Investitionskosten des Kombibads ist ohnehin von Bedeutung, welches laufende Defizit das Bad künftig verursachen wird.

Denn im laufenden Defizit werden sich ja auch die Abschreibungen und die Zinsen als Annuität aus der Investition niederschlagen.

Nun haben das Frei- und das Hallenbad schon bisher Defizite verursacht.

Und was die Personal- und Sachkosten angeht, sind diese der Höhe nach denen des Kombibads durchaus vergleichbar, teilweise lagen sie auch darüber. Einen Unterschied gibt es in der Tat, wenn auch die Kapitalkosten berücksichtigt werden.

Aber auch dies ist keine Überraschung. Denn Hallen- und Freibad sind nahezu abgeschrieben und verursachen folglich nur geringe Kapitalkosten – im Gegensatz zu einem Neubau.

Allerdings fällt das Betriebsdefizit inclusive Kapitalkosten für das Kombibad aufgrund der aktuellen Kostenschätzung inzwischen höher aus als noch 2015 prognostiziert. Aber auch dies war Gemeinderat und Verwaltung bereits seit September 2017 bekannt, als KPlan eine Investitionssumme von 15 Millionen € genannt hatte. Inzwischen liegt bekanntlich eine Kostenschätzung von 14,5 Millionen € - einschließlich des Blockheizkraftwerks - vor.

Aber auch das dadurch höhere Defizit kann aus Sicht der Freien Wähler von der Gemeinde geschultert werden - wenn man dies auch will.....

Natürlich gilt es, im Haushalt Prioritäten zu setzen.

Und hier ist an die „Haushaltsstrukturkommission“ erinnern, zu der sich der Gemeinderat bei einer Klausurtagung im Oktober 2016 traf. Bereits damals wurden Stellschrauben im Haushalt nach kurz-, mittel- und langfristiger Perspektive beurteilt und priorisiert. Diese wurden bislang von der Verwaltung nicht weiterbearbeitet, was aber alleine auf die Beanspruchung des Rechnungsamts durch die Einführung des NKHR zurückzuführen ist. Die Freien Wähler erwarten, dass diese Arbeiten nach Verabschiedung Haushalt 2018 zeitnah wieder aufgenommen werden.

Erwähnenswert erscheint in diesem Zusammenhang auch die aktuelle Steuerschätzung: Für die Kommunen in BW gehen die Steuerschätzer von 200 Millionen € Mehreinnahmen in diesem Jahr und rund 520 Millionen in € 2019 aus.

Dies ist natürlich auch für Ilvesheim eine Nachricht, die sich nur positiv auf den Haushalt auswirken kann.

Wird fortgesetzt….




Mittwoch 16. 05. 2018 - 06:26 Uhr

Dr. Christine Busch-Mauz beantragt vorzeitiges Ausscheiden aus dem Gemeinderat

Unser Fraktionsmitglied Dr. Christine Busch-Mauz hat mit Schreiben vom 27. April 2018 ihr Ausscheiden aus dem Gemeinderat zum 31. Mai 2018 erklärt und Bürgermeister Andreas Metz gebeten, den Gemeinderat in der Gemeinderatsitzung am 17. Mai hierüber entscheiden zu lassen.

Leider erlauben es Christines berufliche Verpflichtungen nicht mehr, das Ehrenamt als Gemeinderätin im notwendigen Umfang auszuüben.

Dr. Christine Busch-Mauz wird also – die Zustimmung des Gemeinderats vorausgesetzt – bereits Ende dieses Monats aus dem Rat und aus unserer Fraktion ausscheiden.

Wir Freien Wähler bedauern dies sehr. Denn Christine ist nicht nur bei den Ilvesheimerinnen und Ilvesheimern sehr beliebt, auch wenn Christine eher eine „ruhige“ Gemeinderätin ist, war und ist uns ihr Rat und ihre Meinung bei unserer Fraktionsarbeit immer sehr wertvoll und wichtig gewesen.

Aber letzteres geht ja nicht verloren, denn Christine bleibt ja Teil der Freie Wähler-Familie!




Mittwoch 02. 05. 2018 - 06:36 Uhr

Kombibad:
Planer stellen Vorentwurf und Kostenschätzung vor…..

Das Planungsbüro Kplan hat in der Gemeinderatssitzung in der vergangenen Woche mit dem Vorentwurf den aktuellen Planungstand für das Kombibad vorgestellt, in dem alle Vorgaben aus dem Bürgerentscheid berücksichtigt werden.

Das geplante Hallenbad ist entlang der bestehenden Straße „Am Freibad“ ausgerichtet. Trotz bestehender Höhenunterschiede wird es von dort einen ebenerdigen Zugang zur Liegewiese geben. Erfreulich ist, dass bis auf elf alle vorhandenen Bäume im Bestand erhalten bleiben können. Im Hallenbad sind fünf Bahnen und – wie auch im Freibadbereich - ausreichende Beckentiefen zum Schwimmen vorgesehen.

Für den Baukörper wird Stahlbeton verwendet, um ausreichend Gewicht gegen den Auftrieb durch Druckwasser und eine robuste, langlebige Bausubstanz zu erhalten. Der Innenausbau soll teilweise in Trockenbau erfolgen und die Schwimmhalle und die Umkleiden sollen eine Akustikdecke erhalten. Das Flachdach soll teilweise begrünt werden. Die Becken sollen innen und außen in langlebiger Edelstahlversion ausgeführt werden.

Auf Grundlage des Vorentwurfs hat Kplan die Kostenermittlung überarbeitet. Nach dieser – nach Aussagen der Planer sehr belastbaren - Kostenschätzung belaufen sich die Kosten auf ca. 14,2 Millionen €.

Eigentlich sollte bereits in dieser Gemeinderatssitzung dem Vorentwurf zugestimmt werden. Die Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion hatten vorher noch einen Informations- und Beratungsbedarf und beantragten deshalb eine Vertagung.

Dem stimmte der Gemeinderat in Anbetracht der Dimension des Ganzen – immerhin ist das Kombibad die bisher größte Investition der Gemeinde – einhellig zu. Auf Anregung der Freien Wähler soll aber bereits in der Mai-Sitzung Beschluss gefasst werden, damit nicht weitere kostensteigernde Verzögerungen eintreten.

Nach diesem Beschluss soll dann die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgen. Die Verwaltung plant dabei, den Vorentwurf in einer Informationsveranstaltung zusammen mit dem Planungsbüro vorzustellen. Dabei sollen an Stellwänden verschiedene Themen wie Außenanlage, Design, Ausstattung, Badtechnik dargestellt und diskutiert werden können. Die Bürgerinnen und Bürger sollen auch die Möglichkeit haben, eigene Ideen und Anregungen vorzutragen. Die Ergebnisse werden dem Gemeinderat vorgelegt, der dann über den abschließenden Vorentwurf beschließt, der die Grundlage für das weitere Verfahren darstellt.




Mittwoch 20. 12. 2017 - 19:40 Uhr

Wechsel in der Fraktion der Freien Wähler:
Bernhard Ries rückt für Georg Schoger nach

Unser Fraktionskollege Georg Schoger wurde dieser Tage aus dem Gemeinderat verabschiedet. Georg Schoger hatte zuvor seinen Austritt aus dem Gemeinderat aus wichtigem Grund erklärt.

Georgs Handwerksbetrieb ist in den letzten Jahren stetig gewachsen. Dies führte dazu, dass er weit mehr als noch vor einigen Jahren durch den Betrieb zeitlich gefordert ist. Wie er zunächst unserer Fraktion und dann dem Gemeinderat mitteilte, kann er deshalb sein Ehrenamt als Gemeinderat nicht mehr im notwendigen Maße wahrnehmen. Schon in den letzten Monaten hatte er an einigen Gemeinderats- und Ausschuss- sowie an mehreren Fraktionssitzungen nicht teilnehmen können.

Georg Schoger bedauert dies sehr, denn dies entspreche nicht seiner Vorstellung für sein Engagement als Gemeinderat. Aber letztlich müsse im Zweifel sein Betrieb Vorrang haben, von dem nicht nur die Existenz seiner Familie, sondern auch die der zehn Mitarbeiter und deren Familien abhängt.

Wir bedauern Georgs Entscheidung, können diese aber selbstverständlich nachvollziehen und bedanken uns auch an dieser Stelle für seinen Einsatz!

Für Georg Schoger rückt Bernhard Ries in die Fraktion der Freien Wähler und in den Gemeinderat nach.

Bernhard Ries ist 59 Jahre alt, ein Urgestein der Freien Wähler und zweiter Vorsitzender unserer bürgerschaftlichen Vereinigung.

Bernhard wird außerdem dem Technischen und dem Partnerschaftsausschuss angehören.

Die Gemeinderatsfraktion wünscht Bernhard einen guten Start und viel Erfolg bei seiner anspruchs- und verantwortungsvollen Tätigkeit im Ehrenamt!






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