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Donnerstag 28. 06. 2018 - 06:23 Uhr

Engagierte Diskussionen am Stammtisch

Diskussionsfreudige Besucher beim Bürgerstammtisch, unter ihnen die Gemeinderäte der Freien Wähler Günter Tschitschke und Peter Riemensperger sowie Altgemeinderat Dr. Jürgen Henninger, sorgten für ein bisweilen emotionales, aber auch sehr unterhaltsames Treffen im Biergarten des „Santorini“.

Im Mittelpunkt der Diskussionen standen die Bäder.

Warum baut man ein Kombibad und saniert nicht das Hallen- und insbesondere das Freibad?

Die anwesenden Gemeinderäte erläuterten also erneut, dass der bauliche Zustand des Freibads aufgrund der nicht mehr zulässigen Filtertechnik eine Sanierung nicht zulässt und beim Hallenbad aufgrund der vorhandenen statischen Probleme wirtschaftlich nicht möglich ist.

Wenn das alte Freibad tatsächlich jeden Tag 100.000 Liter Wasser verlieren würde, müsste es doch längst unterspült sein, wurde Richtigkeit dieser Aussage der Verwaltung in Frage gestellt.

Nicht bekannt war dem fragenden Bürger allerdings, dass das Freibad auf einer Kiesgrube errichtet ist, durch die aus so viel Wasser durchaus versickern kann.

Auf Fragen zu der Vorentwurfsplanung für das Kombibad gab es:

Wie gestaltet sich der Zugang zum Freibereich des Bads?

Kommt man Freibadteil – da es nicht wie bisher ein sanft abfallendes Schwimmerbecken mit Treppenzugang geben wird – trotzdem hinein ohne springen zu müssen?

Wieso habe der Gemeinderat im Vorfeld der Planung nicht auch selbst Kombibäder besichtigt?

Wieso gibt man auch noch viel Geld für eine Saunastudie aus?

Günter Tschitschke und Peter Riemensperger erläuterten noch einmal die Planungen und berichteten von den Fahrten des Gemeinderats zum Kombibad in Kelsterbach sowie die Hintergründe der Saunastudie.

Insgesamt zeigte sich an diesem Abend, dass bezüglich des Kombibads noch enormer Informationsbedarf besteht.

Die meisten Anwesenden werden sich deshalb am 4. Juni 2018 erneut treffen – zur Bürgerversammlung in der Mehrzweckhalle, wenn dort die Pläne in größerem Rahmen vorgestellt und zur Diskussion gestellt werden.




Mittwoch 20. 06. 2018 - 06:29 Uhr

Aus dem Kreistag: Aktuelles von der AVR

Die AVR Kommunal GmbH, eine Tochtergesellschaft des Kreises, legte mit dem „Bericht über die abfallwirtschaftliche Entwicklung im Rhein-Neckar-Kreis im Jahr 2017“ erneut eine insgesamt positive Abfallbilanz vor.

Interessant sind insbesondere die Informationen zum Biomüll, aber auch die zur Elektrogerätesammlung.

Mit der Abfallwirtschaftssatzung des Rhein-Neckar-Kreises aus dem Jahr 2012 wurde die gebührenfreie Bioenergietonne eingeführt. Damit wurde vom Kreis ein deutlicher Anreiz zur getrennten Sammlung von Biomüll gesetzt. Dieses Angebot wurde von den Einwohnern des Rhein-Neckar-Kreises von Anfang an sehr gut angenommen.

Ende des Jahres 2017 standen bei den Haushalten und Gewerbebetrieben im Rhein-Neckar-Kreis über 103.000 BioEnergieTonnen, was einem Zuwachs gegenüber 2016 von knapp 4.000 Behältern entspricht. Eine entsprechende Entwicklung ist auch bei den Behälterleerungen der BioEnergieTonne festzustellen, welche um knapp 84.000 zugenommen haben.

Während im Jahr 2016 die Biomüllmenge extrem gewachsen ist, um über 4.000 t auf 44.730 t, ist die Menge im Jahr 2017 nur minimal auf 44.850 t gestiegen und nicht in dem Ausmaß wie die Behälter und Leerungen. Die Mengenentwicklung der Bioabfälle ist sehr witterungsabhängig, im Jahr 2015 ist die Menge gesunken aufgrund des trockenen Sommers, wobei kaum Rasenschnitt bzw. Gartenabfälle angefallen waren. Im Jahr 2016 hingegen war der Sommer sehr feucht und die Mengen sind stark angestiegen. Damit ist die Mengenentwicklung volatil und schwer prognostizierbar. Es ist jedoch aufgrund der zunehmenden Behälterzahlen mit weiter steigenden Mengen zu rechnen.

Die AVR Kommunal GmbH hat seit dem 01.01.2016, um insbesondere den „illegalen Sammlern“ entgegen zu steuern, bei der Elektrogeräte- und Schrottsammlung sowie in der Annahme auf den AVR Anlagen Änderungen vorgenommen. Zum einen werden die Termine nicht mehr veröffentlicht und den Bürgerinnen und Bürgern nach Anmeldung persönlich mitgeteilt. Außerdem erfolgt die Abfuhr innerhalb von vier Kalenderwochen, anstatt des bisherigen 14-täglichen Rhythmus, dadurch ist es für die illegalen Sammler schwieriger die genauen Abfuhrtage herauszufinden. Neben der Umstellung bei der Sammlung erfolgte die Ausweitung der Annahme von Elektroaltgeräten auf alle AVR Anlagen. Neben Wiesloch werden damit auch in Sinsheim, Ketsch und Hirschberg Elektroaltgeräte angenommen.

Durch diese Umstellung sind die E-Geräte- und Schrottmengen im Jahr 2016 extrem gestiegen, von insgesamt 1.200 t auf 3.401 t. Im Jahr 2017 konnte ebenfalls ein Mengenanstieg verzeichnet werden, allerdings nicht mehr in diesem Ausmaß. Die Elektrogeräte sind um 90 t auf 2.480 t und die Schrottmengen um 85 t auf 1.096 t angestiegen. Insgesamt wurde eine Menge von 3.577 t erfasst. Davon wurden 1.200 t bei den AVR Anlagen angeliefert und 2.400 t über die haushaltsnahe Sammlung erfasst. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Sammlungsmenge leicht zurückgegangen während die Aufträge für die Abholung von E-Geräten und Schrott etwas zugenommen haben. Diese Entwicklung ist insbesondere den extrem hohen Schrottpreisen im Jahr 2017 geschuldet.

Das Elektro- und Elektronikgerätegesetz bietet dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger die Möglichkeit, ganze Sammelgruppen aus dem System der Bereitstellung zur Abholung herauszunehmen und die Vermarktung der Elektroaltgeräte selbst durchzuführen. Die AVR hat hiervon bei Haushaltsgroßgeräten, Bildschirmen, Monitoren, TV-Geräten, Haushaltskleingeräten, Unterhaltungselektronik und IT-Geräten Gebrauch gemacht.

Die erzielten Erlöse durch die Optierung dieser Sammelgruppen sind auch im Jahr 2017 gestiegen, um 11.500 € auf über 170.000 €. Die Erlöse aus der Schrottverwertung sind um 68.500 € auf über 195.000 € angestiegen. Der Preisanstieg sowie die weitere Zunahme der Mengen haben damit einen positiven Effekt auf die Erlöse. Die erwirtschafteten Erlöse fließen voll umfänglich in den Gebührenhaushalt ein und entlasten die Einwohner des Rhein-Neckar-Kreises bei den Abfallgebühren.

Interessant auch: Um mehr Altpapiermengen zu generieren, arbeitet die AVR Kommunal GmbH seit Mai 2014 mit einigen Vereinen im Rhein-Neckar-Kreis bei den gemeinnützigen Papiersammlungen zusammen.

Dabei stellt die AVR Kommunal GmbH die Logistik zur Verfügung und die Vereine erhalten für die Altpapiererlöse eine Vergütung zu marktgerechten Altpapierpreisen. Die Tendenz der Zusammenarbeit mit den Vereinen ist steigend und die Anzahl der Vereine, mit denen zusammengearbeitet wird, nimmt stetig zu, mittlerweile sind es 25 Vereine. Insgesamt wurden 2017 804 t Altpapier gesammelt. Dies ist ein Anstieg von 55 t gegenüber 2016.

All dies ist aus unserer Sicht zu begrüßen, denn schließlich entlastet es letztlich die Gebührenzahler und damit uns alle!




Dienstag 29. 05. 2018 - 17:20 Uhr

Kombibad – Vorentwurf und Finanzierung - Fortsetzung

Die aktualisierte Ausarbeitung der möglichen Finanzierung des Kombibads hat für den Gemeinderat - aus Sicht der Freien Wähler erwartbar - keine wesentlich neuen Erkenntnisse gebracht. Aber die transparente Information der Öffentlichkeit – die notwendig ist, liegt nun vor.

Der Vorentwurf des Kombibads wurde von KPlan bereits in der Gemeinderatssitzung vor drei Wochen vorgestellt. Und die Freien Wähler halten Vorentwurf für sehr gelungen.

Allerdings handelt es sich „nur“ um den Vorentwurf. Der Vorentwurf ist ein Zwischenschritt zur Entwurfsplanung, die vom Gemeinderat auch schon von Anfang an beauftragt wurde.

Bisher war im Gemeinderat Konsens gewesen, dass die endgültige Entscheidung zum Bau des Kombibads erst getroffen wird, wenn die Bürgerbeteiligung stattgefunden hat und die Entwurfsplanung mit Kostenberechnung vorliegen.

Als die Freien Wähler dies jedoch ansprachen, brachten CDU- und SPD-Fraktion zum Ausdruck, dass sie bereits in der Zustimmung zur Vorentwurfsplanung die eigentliche Grundsatzentscheidung sehen.

Es ist aber kaum nachzuvollziehen, wie man auf den Erkenntnisgewinn aus der Entwurfsplanung verzichten kann, bevor man endgültig entscheidet. Aber Verwaltung und Freie Wähler stehen nun mit dieser Auffassung alleine da, denn die Grünen lehnen das Kombibad ja ohnehin ab.

Ungeachtet dessen hat das Kommunalrechtsamt bereits im letzten Jahr bestätigt, dass der Bürgerentscheid zum Bau des Kombibads für den Gemeinderat nach wie vor bindend ist – und dies bis Dezember 2018.

Insofern gab es, zumindest, wenn man den Vorentwurf für gelungen hält, für den Gemeinderat gar keine andere Möglichkeit als dem Beschlussvorschlag zuzustimmen. Denn bei einer mehrheitlichen Ablehnung hätte der Bürgermeister diesem Beschluss wegen Rechtswidrigkeit widersprechen müssen.

Wie dem auch sei: Die Freien Wähler stehen weiter hinter dem Bau des Kombibads.

Denn man kann und darf den Bau des Bades nicht, wie es ein Kaufmann tun würde, unter rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachten.

Unter rein betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten dürfte die Gemeinde nämlich ihren Einwohnern über kurz oder lang überhaupt keine freiwilligen Leistungen mehr anbieten. Denn keine davon trägt sich finanziell.

In der Folge wäre die Gemeinde vielleicht reich an Geld, aber sicher arm an Lebensqualität.

Die Aufgaben des Gemeinderats sind aber deutlich weiter gefasst als die eines Kaufmanns.

Aus Sicht der Freien Wähler ist das Kombibad wesentlich für die Daseinsvorsorge.

Und Ilvesheim wird durch das Kombibad attraktiver werden. Denn wie bisher kann ein Ganzjahresbetrieb gewährleistet werden. Die Kinder können weiterhin bei uns in Ilvesheim schwimmen lernen. Und natürlich wird auch weiterhin Schul- und Vereinssport im Bad möglich sein.

Das Kombibad wird aber auch der letzte Baustein des Konzepts für das Schlossfeld sein, das seinen Ursprung in den Zukunftswerkstätten hat. Zusammen mit den bereits errichteten neuen Sportanlagen, mit Alla Hopp und dem Festplatz entsteht dort ein attraktives Sport- und Freizeitareal der kurzen Wege für Jung und Alt, ortsnah und doch mitten im Grünen!

Das Schlossfeld mit diesem Angebot wird einzigartig in der Metropolregion sein.

Ein Alleinstellungsmerkmal, das aus Gründen der Ortsentwicklung und gar nicht hoch genug eingeschätzt werden kann.




Dienstag 22. 05. 2018 - 17:36 Uhr

Kombibad – Vorentwurf und Finanzierung

Mit 10 zu 6 Stimmen hat der Gemeinderat mit den Stimmen der Fraktion der Freien Wähler dem Vorentwurf des Kombibads und der vorgesehenen Bürgerbeteiligung zugestimmt.

Dieser Beschluss sollte auf Vorschlag der Verwaltung bereits in der Gemeinderatssitzung am 26. April gefasst werden. Allerdings beantragte die CDU-Fraktion, diesen zu vertagen und die Verwaltung zuvor zu beauftragen, die Auswirkungen auf künftige Haushalte erneut aufzuzeigen.

Die Freien Wähler hatten dies dem Grunde nach begrüßt, denn auch, wenn für den Gemeinderat wesentliche neue Erkenntnisse nicht wirklich zu erwarten waren, läge dann aber eine umfassende und transparente Information der Öffentlichkeit vor, welche finanzielle Folgen das Kombibad mit sich bringen könnte. Zumal zwischen der Sitzung im April und der im Mai gerade drei Wochen lagen und kostenintensive Verzögerungen deshalb nicht zu erwarten waren.

Diese Ausarbeitung der Verwaltung lag nun vor.

Ein wesentlicher Aspekt darin ist das Abschmelzen Rücklage von 12,1 auf 8,8 Millionen € seit 2015, dem Jahr des Grundsatzbeschlusses des Gemeinderats und dem folgenden Bürgerentscheid.

War waren die Gründe für den Rückgang?

Um es vorab zu sagen: die Rücklage wurde nicht zum Ausgleich des Haushalts verwendet.

Vielmehr hat der Verwaltungshaushalt in den vergangenen Jahren immer einen Überschuss erzielt, der zudem am Jahresende auch stets deutlich höher war als zunächst im Haushalt eingeplant.

Grund für den Rückgang der Rücklage sind vielmehr die zahlreichen Investitionen seither. Beispielhaft sind das Kinderhaus in der Goethestraße, das neue Schulhaus und den Festplatz zu nennen.

Diese wurden – wie alle anderen Investitionen auch - finanziert aus den laufenden Überschüssen des Haushalts und eben durch die Rücklage. Kredite wurden hierfür keine aufgenommen, im Gegenteil die Verschuldung wurde weiter abgebaut.

Und dieses Vorgehen wird von der Gemeindeordnung auch so vorgegeben – Investitionen sind unter Beachtung des Gesamtdeckungsprinzips primär mit eigenen Mitteln – also den Überschüssen und der Rücklage – zu finanzieren.

Insofern ist der Rückgang der Rücklage für den Gemeinderat nun wirklich keine Überraschung.

Richtig ist, dass die Rücklage nur einmal ausgeben werden kann.

Dem Gemeinderat war deshalb schon beim Grundsatzbeschluss 2015 bewusst, dass Prioritäten gesetzt werden müssen - entweder man baut ein Kombibad oder man nimmt eben andere Großprojekte wie die Generalsanierung der Mehrzweckhalle in Angriff. Auch dies ist nun wirklich nichts Neues.

Mehr als die Investitionskosten des Kombibads ist ohnehin von Bedeutung, welches laufende Defizit das Bad künftig verursachen wird.

Denn im laufenden Defizit werden sich ja auch die Abschreibungen und die Zinsen als Annuität aus der Investition niederschlagen.

Nun haben das Frei- und das Hallenbad schon bisher Defizite verursacht.

Und was die Personal- und Sachkosten angeht, sind diese der Höhe nach denen des Kombibads durchaus vergleichbar, teilweise lagen sie auch darüber. Einen Unterschied gibt es in der Tat, wenn auch die Kapitalkosten berücksichtigt werden.

Aber auch dies ist keine Überraschung. Denn Hallen- und Freibad sind nahezu abgeschrieben und verursachen folglich nur geringe Kapitalkosten – im Gegensatz zu einem Neubau.

Allerdings fällt das Betriebsdefizit inclusive Kapitalkosten für das Kombibad aufgrund der aktuellen Kostenschätzung inzwischen höher aus als noch 2015 prognostiziert. Aber auch dies war Gemeinderat und Verwaltung bereits seit September 2017 bekannt, als KPlan eine Investitionssumme von 15 Millionen € genannt hatte. Inzwischen liegt bekanntlich eine Kostenschätzung von 14,5 Millionen € - einschließlich des Blockheizkraftwerks - vor.

Aber auch das dadurch höhere Defizit kann aus Sicht der Freien Wähler von der Gemeinde geschultert werden - wenn man dies auch will.....

Natürlich gilt es, im Haushalt Prioritäten zu setzen.

Und hier ist an die „Haushaltsstrukturkommission“ erinnern, zu der sich der Gemeinderat bei einer Klausurtagung im Oktober 2016 traf. Bereits damals wurden Stellschrauben im Haushalt nach kurz-, mittel- und langfristiger Perspektive beurteilt und priorisiert. Diese wurden bislang von der Verwaltung nicht weiterbearbeitet, was aber alleine auf die Beanspruchung des Rechnungsamts durch die Einführung des NKHR zurückzuführen ist. Die Freien Wähler erwarten, dass diese Arbeiten nach Verabschiedung Haushalt 2018 zeitnah wieder aufgenommen werden.

Erwähnenswert erscheint in diesem Zusammenhang auch die aktuelle Steuerschätzung: Für die Kommunen in BW gehen die Steuerschätzer von 200 Millionen € Mehreinnahmen in diesem Jahr und rund 520 Millionen in € 2019 aus.

Dies ist natürlich auch für Ilvesheim eine Nachricht, die sich nur positiv auf den Haushalt auswirken kann.

Wird fortgesetzt….






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